Nutzungsbedingungen App „AgiL“

Willkommen bei AgiL

Bitte lesen Sie die folgenden geltenden Nutzungsbedingen durch. Dur Nutzung diese App erklären sie Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Inhaber der App behält sich das Recht vor, die Informationen ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu streichen oder zu ergänzen.

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung von „AgiL“. Für die Nutzung der App ist wichtig, dass Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.
  2. Durch die Nutzung der App sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unsere App einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.
  3. Gegenstand von AgiL ist Folgendes:
    Nutzung der App im Rahmen der Projektteilnahme des rehapro-Projektes „AgiL Görlitz“ – Aktiv und gesund im Landkreis Görlitz

§ 2 Kontaktdaten und rechtliche Hinweise

Sollten Sie Fragen bezüglich unserer App haben, können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Frau Elke Rettig

 

Landratsamt Görlitz

Jobcenter Landkreis Görlitz

Bereich Eingliederung

Sitz: Georgewitzer Straße 56, 02708 Löbau

Postanschrift: PF 30 01 52, 02806 Görlitz

Telefon: 03581 663-4903

Telefax: 03581 6636-4903

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Internet: www.kreis-goerlitz.de

§ 3 Verfügbarkeit der App

  1. AgiL hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das Systems erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorkommen.
  2. AgiL weiß darauf hin:
    - dass es technisch unmöglich ist, die App frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass AgiL deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt,
    - dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der App führen können,
    - dass die Verfügbarkeit dieser App außerhalb des Einflussbereiches liegenden Bedingungen und Listungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesem Bereich fallende Störrungen haben wir nicht zu verantworten.

§ 4 Elektronische Kommunikation

Wenn Sie Mitteilung an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf ebenfalls auf elektronische Art und Weise kommunizieren. Sie stimmen zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, die wir Ihnen mitteilen, keine Schriftform erfordern.

§ 5 Urheberrecht und Datenbankrechte

  1. Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst von AgiL enthalten oder ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum AgiL oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der App bereitstellen und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
  2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst von AgiL enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist, ausschließliches Eigentum von AgiL und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
  3. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines Dienstes von AgiL systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden.

§ 6 Haftung

  1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von AgiL ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind.

§ 7 Link zu anderen Webseiten

  1. Für Links, die nicht von AgiL betrieben werden und sich auf deren Webseiten befinden, haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseite zu kontrollieren, da diese völlig unabhängig von uns ist.
  2. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung die die Inhalte dieser Webseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Webseite verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehen auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinken Webseite aufmerksam zu machen.
  3. Anderer Webseigen verfügen über möglicherweise über einen Link zu anderen Webseiten von AgiL. Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.

§ 8 Datenschutz

  1. Es kann vorkommen, dass Daten und Information der Besucher und Nutzer (Datum, Uhrzeit, aufgerufenen Seiter) über den Zugriff auf dem Server gespeichert werden. Wir weisen darauf hin, dass – ohne Einwilligung, keine personenbezogenen Daten gespeichert werden.
  2. Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, das vorherige Einverständnis des Nutzers einzuholen.
  3. Der Nutzer gibt folgende Einverständniserklärung zu Weitergabe von vermittlungsrelevanten Daten für das rehapro-Projekt „AgiL Görlitz“ (Aktiv und gesund im Landkreis Görlitz) an das Jobcenter Landkreis Görlitz
    Name, Vorname

Geburtsdatum

Adresse

Das Jobcenter des Landkreis Görlitz, vertreten durch den Betriebsleiter mit Sitz Lunitz 10 in 02826 Görlitz, erhebt, verarbeitet, speichert, nutzt und übermittelt personenbezogene Daten (Sozialdaten) auf Grundlage der §§ 67 ff SGB X zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben.

Eine dieser Aufgaben ist die Unterstützung bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit (§ 1 Abs. 2 Satz 2 SGB II).

Hierzu ist es erforderlich, dass meine personenbezogenen Daten (Sozialdaten) an Sozialleistungsträger und die Fortbildungsakademie der Wirtschaft FAW gGmbH weitergegeben werden, um einen reibungslosen Ablauf der Unterstützung bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit zu gewährleisten sowie um dabei auf Doppelerhebungen zu verzichten.

Folgende Daten werden übermittelt/ausgetauscht:

  1. a)die personenbezogenen Stammdaten (Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift)
  2. b) weitere vermittlungsrelevante personenbezogene Daten:
  • Persönliche und soziale Kompetenzen, familiäre Rahmenbedingungen, soziale Probleme, Leistungen im Rahmen der Potentialanalyse
  • Daten zum Stand und Fortschritt sowie Anwesenheit während der Teilnahme im Projekt
  • Daten zur Teilnahme an den projektbezogenen Modulen innerhalb und außerhalb des Projektes
  • Die Einwilligung bezieht sich ausdrücklich auch auf besonders schützenswerte Kategorien von Daten im Sinne des Art. 9 Abs. 1 DSGVO, soweit dies zu den genannten Zwecken erforderlich sind

Ich wurde darauf hingewiesen, dass die Einwilligung in die Datenübermittlung der für die Unterstützung bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit erforderlichen personenbezogenen Daten nach Art. 4 Nr. 11, Art. 7 DSVOG freiwillig ist.

Ich wurde in geeigneter Weise durch mündliche Erläuterungen über die Bedeutung meiner Einwilligung informiert und unter Darlegung der Folgen darauf hingewiesen, dass ich meine Einwilligung verweigern bzw. für die Zukunft widerrufen kann. Die bis dahin erfolgte Datenerhebung bleibt jedoch weiterhin rechtmäßig.

Eine Verweigerung bzw. der Widerruf hätte zur Folge, dass die Unterstützung bei der Aufnahme oder Beibehaltung meiner Erwerbstätigkeit erheblich erschwert wird. Rechtliche Nachteile hat dies für mich nicht.

Die Datenübermittlung/ der Datenaustausch erfolgt in persönlicher, telefonischer, postalischer oder in gesicherter elektronischer Form.

Ich erkläre hiermit freiwillig meine Einwilligung zur Datenweitergabe/ zum Datenaustausch wie oben beschrieben:

  1. Der Nutzer erklärt die Befreiung der Schweigepflicht gegenüber

-       Der Fortbildungsakademie der Wirtschaft FAW gGmbH gegenüber dem Arbeitsvermittler/ Fallmanager, des Jobcenters Landkreis Görlitz

-       dem Arbeitsvermittler/Fallmanager, des Jobcenters Landkreis Görlitz gegenüber der Fortbildungsakademie der Wirtschaft FAW gGmbH

Ich bin damit einverstanden, dass das über mich erstellte Ergebnis aus der Brief-Symptom-Checklist (BSCL) und damit im Zusammenhang stehende Informationen sowie weitere Testergebnisse gegenseitig (Auftraggeber/Auftragnehmer) zur Verfügung gestellt werden.

-       Information zum Widerspruchsrecht: Gemäß § 69 Abs. 1 Nr. 1 SGB X in Zusammenhang mit § 76 Abs. 2 SGB X
Ihre persönlichen Daten können im erforderlichen Umfang auch zur Erfüllung anderer Aufgaben des Jobcenter Landkreis Görlitz nach dem Sozialgesetzbuch genutzt werden. An Stellen außerhalb des Jobcenter Landkreis Görlitz (z. B. Krankenkassen, Rentenversicherungsträger oder andere Behörden) werden Ihre persönlichen Daten nur in dem Umfang weitergeleitet, der durch das Sozialgesetzbuch zugelassen ist. Ärztliche Gutachten und/oder Befunde sind von Übersendung ausgenommen, wenn Sie der Übermittlung ausdrücklich widersprechen

  1. Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Sie haben jederzeit das Recht, von uns über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.

§ 9 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten von AgiL jederzeit vorzunehmen.

§ 10 Kein Verzicht

Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzten und wir unternehme hiergegen nicht, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzten, Gebrauch zu machen.